Lichtraumprofil; Diebstahl und Bekleben von Verkehrszeichen
Thema: Aufkleber auf Verkehrszeichen
Leichtsinn mit teuren Folgen - Aufkleber auf Verkehrsschildern verursachen hohen Schaden
Sind Aufkleber auf Verkehrsschildern nicht rückstandsfrei entfernbar, müssen sie ausgetauscht werden. Weil Verkehrsschilder auch in der Nacht gut zu erkennen sein müssen, sind sie mit einer sogenannten Reflexfolie versehen. Werden nun Aufkleber auf dem Verkehrszeichen aufgebracht, so lassen sich diese meist nicht rückstandsfrei entfernen. Das hat zu Folge: Das Schild muss komplett ausgetauscht werden. Der Schaden kann schnell mehrere tausend Euro betragen, wenn zum Beispiel Vorwegweiser beschädigt werden.
Im Jahr 2023 wurden im Bereich der Straßenmeisterei Zittau zufolge auf mindestens 50 Verkehrsschildern Aufkleber mit Fußball- bzw. politischem Bezug aufgebracht und durch die Mitarbeiter der Straßenaufsicht von der Straßenmeisterei entfernt bzw. die Verkehrsschilder mussten komplett ersetzt werden.
Thema: Lichtraumprofil
Anpflanzungen beleben und verschönern das Ortsbild und tragen zur Verbesserung der Lebensräume für Mensch und Tier bei. Leider können durch Anpflanzungen aber auch Gefahrensituationen hervorgerufen werden.
Was ist ein Lichtraumprofil?
Als Lichtraumprofil wird eine definierte Umgrenzungslinie bezeichnet, die meist für die senkrechte Querebene eines Fahrweges bestimmt wird. Um Fahrzeugen und Personen ein gefahrloses Passieren von Straßen, Wegen und Plätzen zu ermöglichen, ist der jeweilige Lichtraum entsprechend freizuhalten. Über Gehwegen muss dabei eine lichte Höhe von mindestens 2,50 m und über Fahrbahnen eine lichte Höhe von mindestens 4,50 m eingehalten werden. Der seitliche Verkehrsraum ist innerhalb von Ortsdurchfahrten in einer Breite von 0,75 m und außerhalb von Ortsdurchfahrten von 1,25 m freizuhalten. Daneben dürfen auch Verkehrszeichen, Straßennamensschilder oder Straßenlaternen nicht verdeckt werden.
Die Anpflanzungen sind so zurückzuschneiden, dass die Schilder von den Verkehrsteilnehmern stets rechtzeitig wahrgenommen werden und die Laternen ihren entsprechenden Zweck erfüllen können.
Im Jahr 2023 wurden im Bereich der Straßenmeisterei Zittau zufolge mindestens an 10 verschiedenen Stellen durch die Mitarbeiter der Straßenmeisterei zurückgeschnitten, weil es sich um Sichtbereiche handelt oder Gefahrenstellen handelt.
In den meisten Fällen ist es aber Aufgabe des Grundstückseigentümers.
Richtiger Rückschnitt am Lichtraumprofil an Straßen und Geh-/Radwegen
Thema: Diebstahl von Verkehrszeichen
Straßenschild klauen: Kavaliersdelikt oder Straftat?
Um im öffentlichen Straßenverkehr für Sicherheit zu sorgen, sind Straßenschilder vielerorts unerlässlich. Allerdings verbleiben nicht alle Zeichen auch dauerhaft an ihrem angedachten Platz, egal ob festmontiert als auch die Mobile Baustellenbeschilderung.
So ersetzen die Straßenmeisterei Zittau im Jahr 2023 in ihren Bereich ca. 15 gestohlene Verkehrsschilder. Diese dienen dann vermutlich als Geburtstagsgeschenk, Dekorationselement, Souvenir oder Sammlerstück.
Was passiert, wenn man ein Straßenschild klaut?
Wird ein Straßenschild gestohlen, droht eine Anzeige. Als Tatbestände kommen abhängig von den Umständen der Tat vor allem Diebstahl, Sachbeschädigung und gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr infrage. Laut Strafgesetzbuch können für die entsprechenden Straftaten entweder eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe drohen.
Diebstahl von 2 VZ 206 (Halt. Vorfahrt gewähren)
Diebstahl VZ 310-40 (Ortstafel)
| Tatbestand | Strafmaß |
| Diebstahl (§ 242 StGB) | Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren |
| Sachbeschädigung (§ 303 StGB) | Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren |
| Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (§ 315b StGB) | Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren |
Quellen und weiterführende Links:
