Breitbandversorgung
Der Breitbandausbau in den nächsten Jahren ist eines der wichtigsten strategischen Vorhaben im Landkreis Görlitz. In privatwirtschaftlich unzureichend erschlossenen Gebieten fördern Bundes- und Landesregierung den Breitbandausbau, um auch dort das bundespolitische Ziel, eine flächendeckende Verfügbarkeit von mindestens 50 Mbit/s zu gewährleisten, zu erreichen.
Fördermittelgeber sind:
Heike Zettwitz gibt zusammen mit Ministerpräsident Michael Kretschmer den Startschuss zum geförderten Breitbandausbau im Landkreis Görlitz
Im via Regia-Haus in Reichenbach/O.L. gab Dezernentin Heike Zettwitz, unterstützt von Ministerpräsident Michael Kretschmer, am 13.06.2019 den Startschuss für das Projekt.
Hiermit startet offiziell das Breitbandprojekt in den Clustern 1 - 9 im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes, kofinanziert durch den Freistaat Sachsen.
Heike Zettwitz sagte: „Die Bürgerinnen und Bürger, sowie die Unternehmen brauchen eine leistungsfähige Infrastruktur. Dazu gehören nicht nur Straßen, sondern auch schnelle Datenautobahnen. Ich freue mich sehr, dass der Landkreis Görlitz gemeinsam mit den Unternehmen Telekom, ENSO und Netcommunity jetzt 31 unterversorgte Kommunen gefördert mit Glasfaser erschließt. Dieser dringend notwendige Ausbau der digitalen Infrastruktur stärkt die Zukunftsfähigkeit der gesamten Region und schafft gute Argumente für weitere Ansiedlungen im Landkreis Görlitz. Damit machen wir das Leben und Arbeiten im Landkreis Görlitz wieder erheblich attraktiver und bringen die wirtschaftliche Entwicklung voran.“
Nach der Sommerpause wird der Technische Referent/Breitbandkoordinator Dominik Rein gemeinsam mit den beteiligten Telekommunikationsunternehmen Informationsveranstaltungen in den 31 Gemeinden durchführen, um die geplanten Maßnahmen mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erläutern. Die genauen Termine werden noch bekannt gegeben.
Sonderkreistag gibt grünes Licht für die Vergabe
der Cluster 1 - 9
Der Kreistag des Landkreises Görlitz hat auf seiner Sondersitzung am Mittwoch, 30. Januar 2019 die Vergabe der Leistungen im Rahmen des geplanten und geförderten Breitbandausbaus in den Clustern 1 bis 9 im Landkreis Görlitz beschlossen. Grundlage sind die Richtlinien des Bundes und des Freistaates Sachsen, die dem Landkreis die Förderung des Ausbaus ermöglichen. Die Vergabesumme beläuft sich auf rund 69,78 Millionen Euro.
Am 22. Juni 2018 startete das europaweite Ausschreibungsverfahren zum geförderten Breitbandausbau im Landkreis Görlitz. Bei einem vorgeschalteten, öffentlichen Teilnahmewettbewerb konnten sich Telekommunikationsanbieter für den Ausbau und den Betrieb des Breitbandnetzes in den Clustern 1 bis 9 bewerben. Die Netcommunity GmbH aus Görlitz, die ENSO AG und die Telekom Deutschland GmbH beteiligten sich daran. Die hier genannten Unternehmen können nun – nach Prüfung, Wertung und Umwandlung der vorläufigen Zuwendungsbescheide – den Zuschlag erhalten.
Mit Fiber to the building (FTTB – Glasfaser bis ins Haus) setzt der Landkreis Görlitz in den beteiligten 31 Kommunen auf die Zukunftstechnologie und schafft so gigabitfähige Netze. Zusätzlich zu den Hausanschlüssen und Gewerbebetrieben im geförderten Bereich werden auch Schulen und Krankenhäuser einen gigabitfähigen Anschluss bekommen, um so dem Bedarf nach immer mehr Bandbreite gerecht zu werden. Hierfür werden circa 800 Kilometer Tiefbau nötig und etwa 4200 Kilometer Glasfaserkabel verlegt, um circa 6650 Adresspunkte anzuschließen.
Der Kreistag hat in einer Sondersitzung am 30. Januar 2019 der Vergabe der Wirtschaflichkeitslücke für die Breitbandversorgung unter Vorbehalt (wegen der Vergabe und Fachverfahren zur Erlangung des endgültigen Fördermittelbescheides) an folgende Bieter zugestimmt und beauftragt den Landrat, nach Vorliegen der vergabe- und zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen für den jeweiligen Cluster den Zuschlag auf das Angebot der nachfolgend genannten Bieter zu erteilen:
Cluster 1
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 1 (Bertsdorf-Hörnitz, Hainewalde, Leutersdorf, Mittelherwigsdorf, Olbersdorf, Oybin, Zittau)
wird an den Bieter: ENSO vergeben.
Cluster 2
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 2 (Bernstadt, Schönau-Berzdorf, Reichenbach, Vierkirchen)
wird an den Bieter: ENSO vergeben.
Cluster 3
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 3 (Löbau, Rosenbach)
wird an den Bieter: ENSO vergeben.
Cluster 4
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 4 (Rothenburg, Hähnichen)
wird an den Bieter: TELEKOM vergeben.
Cluster 5
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 5 (Mücka, Quitzdorf am See, Waldhufen, Hohendubrau)
wird an den Bieter: ENSO vergeben.
Cluster 6 - Nord
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 6 (Boxberg, Kreba-Neudorf) Nord
wird an den Bieter: TELEKOM vergeben.
Cluster 6 - Süd
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 6 (Boxberg, Kreba-Neudorf) Süd
wird an den Bieter: TELEKOM vergeben.
Cluster 7
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 7 (Weißwasser, Weißkeißel, Krauschwitz, Gablenz, Bad Muskau)
wird an den Bieter: TELEKOM vergeben.
Cluster 8
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 8 (Horka, Kodersdorf, Neißeaue, Schöpstal)
wird an den Bieter: NETCOMMUNITY vergeben.
Cluster 9
Das Vorhaben „Breitbandausbau Landkreis Görlitz“ – Cluster 9 (Niesky)
wird an den Bieter: TELEKOM vergeben.
Information: Januar 2019
Bildung eines neuen Cluster 10
Im Cluster 10 werden die Kommunen Beiersdorf, Ebersbach- Neugersdorf, Großschönau, Großschweidnitz, Herrnhut, Jonsdorf, Kottmar, Lawalde, Markersdorf, Oderwitz, Ostritz, Rietschen zusammengefasst. Diese Kommunen waren nicht Teil des Breitbandausbauprojektes in den Clustern 1 - 9.
Hintergründe:
- Veränderte Fördermittelrichtlinien insbesondere die Hinzunahme der Schulen
- Bestehende „weiße Flecken“ in den bestehenden Breitbandausbauprojekten oder durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau der TK Unternehmen nicht berücksichtigen Haushalte (HH), welche nun unterversorgt sind.
- Bündelung der verbliebenen HH und Schulen zu einem Cluster um die Attraktivität für einen potenziellen Bieter zu erhöhen.
Ziel ist es die europaweite Ausschreibung bis zum 3. Quartal 2019 abzuschließen, um die Planung und Umsetzung mit den Ausbaugebieten der Cluster 1 - 9 zu harmonisieren. Das Markterkundungsverfahren (MEV) wurde schon gestartet, um die Grundlage zur Beantragung der Fördermittel zu schaffen.
22.06.2018 Update
Start des Ausschreibungsverfahrens zum geförderten Breitbandausbau
Der Landkreis Görlitz hat am 27.02.2017 einen Antrag an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ gestellt und am 27.07.2017 einen vorläufigen Förderbescheid erhalten. Weiterhin wurde im Oktober 2017 die Kofinanzierung des Bundesförderprogramms durch den Freistaat Sachsen sichergestellt. Am 22.06.2018 startet nun das europaweite Ausschreibungsverfahren zum geförderten Breitbandausbau im Landkreis Görlitz. Ziel des Landkreises Görlitz ist es, eine flächendeckende Breitbandversorgung im Ausschreibungsgebiet zu erreichen.
Interessierte Telekommunikationsunternehmen sind eingeladen, sich an der Ausschreibung bis zum 23.07.2018 zu beteiligen. Das Ausschreibungsverfahren erfolgt zweistufig: als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem, europaweiten Teilnahmewettbewerb. Die Verhandlungsrunden mit den qualifizierten Telekommunikationsunternehmen werden voraussichtlich im Zeitraum Oktober bis November 2018 geführt. Die Bezuschlagung soll dann bis zum Ende des 4. Quartals 2018 erfolgen.
Die Ausschreibungsunterlagen sind ab sofort auf der Plattform www.breitbandausschreibungen.de einsehbar.
Rückblick & Stand (12/2017)
Was wurde bis jetzt erreicht?
Zielsetzung des Landkreises Görlitz war es, einen landkreisweiten Antrag für die förderfähigen Gemeinden auf den Weg zu bringen. Der Landkreis hat sich dazu mit den beteiligten Kommunen, abgestimmt. Dank der gemeinsamen Anstrengungen liegt nun ein vorläufiger Fördermittelbescheid des Bundes in Höhe von ca. 64 Mio. Euro vor. Am Freitag, dem 20.10.2017, hat der Landkreis Görlitz auch den vorläufigen Fördermittelbescheid des Landes in Höhe von ca. 30 Mio. Euro in Krauschwitz in Empfang nehmen können. Damit wurde ein erster Meilenstein erreicht.
Was passiert im Jahr 2018?
Im ersten Quartal 2018 startet der Landkreis Görlitz mit der Vorbereitung der Telekommunikations- Betreiberausschreibung in den einzelnen Clustern. Von der Bekanntmachung und Aufforderung zur Angebotsabgabe bis zur Auswahl der Telekommunikations- Betreiber ist mit einem Zeitraum von ca. 6 Monaten zu rechnen. Damit können die ersten Baumaßnahmen im 4. Quartal 2018 starten.
Wann bekomme ich schnelleres Internet?
Der Ausbau soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Über den genauen Zeitpunkt der Verfügbarkeit werden Sie jederzeit auf dieser Seite auf dem laufenden gehalten.
Warum dauert der Breitbandausbau so lange?
Zur Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen im Landkreis Görlitz wird ein so genanntes Vergabeverfahren eröffnet. Öffentliche Auftraggeber sind bei Beschaffungsmaßnahmen an die Vorgaben des europäischen und nationalen Vergaberechts gebunden. Dementsprechend müssen sie ein förmliches Vergabeverfahren durchführen. Der Landkreis Görlitz sucht im Rahmen mehrerer europaweiter Ausschreibungsverfahren einen Netzbetreiber für die geplanten Breitbandinfrastrukturen in den 9 Clustern.
Welche Bereiche im Landkreis Görlitz werden ausgebaut?
In den Förderantrag wurden alle diejenigen Gebiete gebracht, die nach der Markterkundung über Bandbreiten von weniger als 30 Mbit/s verfügen und nicht eigenwirtschaftlich erschlossen werden. In der Marktkonsultation wurden zunächst alle Netzbetreiber befragt, ob die unterversorgten Gebiete innerhalb der nächsten drei Jahre eigenwirtschaftlich ausgebaut werden. Die Gebiete, die in den kommenden drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich mit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s im Download erschlossen werden, sind die sogenannten „weißen Flecken“. Diese „weißen Flecken“ werden nun zum Ausbau ausgeschrieben.
Warum nimmt meine Gemeinde nicht am landkreisweiten Ausbauprojekt teil?
Als eine Voraussetzung für die Förderung durch den Bund war es erforderlich, eine Studie zur Vorbereitung und Durchführung des Breitbandausbaus durchzuführen. Die Studie enthält die Darstellung der unterversorgten Gebiete in den Gemeinden, d. h. die Gebiete mit einer Versorgung von weniger als 30 Mbit/s im Download, so dass die Gemeinden gemeinsam mit dem Landkreis entscheiden konnten, ob und wie diese Gebiete mit Fördermitteln erschlossen werden sollen. Folgende Gemeinden, nach Clustern geordnet, nehmen an dem landkreisweiten Projekt teil:
- Cluster 1: Bertsdorf-Hörnitz, Hainewalde, Leutersdorf, Mittelherwigsdorf, Olbersdorf, Oybin, Zittau
- Cluster 2: Bernstadt, Schönau-Berzdorf, Reichenbach, Vierkirchen
- Cluster 3: Löbau, Rosenbach
- Cluster 4: Rothenburg, Hähnichen
- Cluster 5: Mücka, Quitzdorf am See, Waldhufen, Hohendubrau
- Cluster 6: Boxberg, Kreba-Neudorf
- Cluster 7: Weißwasser, Weißkeißel, Krauschwitz, Gablenz, Bad Muskau
- Cluster 8: Horka, Kodersdorf, Neißeaue, Schöpstal
- Cluster 9: Niesky
Die Gemeinden, die hier nicht benannt sind, haben sich entschlossen, nicht an diesem Projekt zu beteiligen und den Breitbandausbau in Eigenregie zu planen. Über den Ausbau bei Ihnen zu Hause, informiert Sie Ihre Gemeinde.
Was sind Ausbaugebiete?
Die Gebiete, die nach Erhebung der IST-Versorgung mit weniger als 30 Mbit/s versorgt sind und nach Markterkundung in den kommenden drei Jahren nicht eigenwirtschaftlich mit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s im Download von den Netzbetreibern erschlossen werden, sind die sogenannten „weißen Flecken“. Diese „weißen Flecken“ bilden die Ausbaugebiete, die im Zuge des Förderprojektes mit Breitbandinternet erschlossen werden.
Wie erkenne ich, ob mein Ort ausgebaut wird?
Sobald die Ausschreibungen in den einzelnen Clustern abgeschlossen sind, werden Karten zur Verfügung gestellt, in denen detailliert die Ausbaugebiete im Landkreis Görlitz ersichtlich sind.
Warum wird an meinem Ort nicht ausgebaut?
Im Rahmen eines Markterkundungsverfahrens wurden alle Netzbetreiber angefragt, ob Sie im Landkreis Görlitz Bandbreiten von mehr als 30 Mbit/s anbieten oder ob sie planen innerhalb der nächsten drei Jahre ohne Fördermittel auszubauen. Die hier nachgewiesenen Bereiche sind aus dem Förderprojekt herauszunehmen, da diese als versorgt im Sinne der Förderregularien einzustufen sind. Das heißt der Landkreis Görlitz hat im Moment nur die Möglichkeit in den vorab definierten Ausbaugebieten tätig zu werden. Falls Ihr Ort außerhalb der Ausbaugebiete liegt, können wir Sie leider nur an Ihren zuständigen Netzbetreiber verweisen, der Sie über den Breitbandausbau informiert.
fachlicher Ansprechpartner Breitband
grundsätzliche Fragen, Netzstruktur, Netzaufbau, Entwicklung:
Dominik Rein
Rückblick - Förderaktivitäten bis 2014:
Übersicht der Breitbandförderung bis 2014 zum Download als pdf
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